Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge die mit der LikörFactory Vertriebs oHG, Herrenleithengasse 2, 95659 Arzberg geschlossen werden.

2. Zustandekommen des Vertrages
Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung wird unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons an den Nutzer versandt.

3. Informationspflichten
a) Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Anschrift, Name, eMail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet diese Änderungen, sofern für die Bestellabwicklung relevant, unverzüglich dem Online-Shop mitzuteilen.
b) Gibt der Nutzer unzureichende oder falsche Daten an, so wird der Anbieter von jeder Verantwortlichkeit für Schäden oder Zeitverzögerung, die auf der Nichtangabe oder Falschangabe der persönlichen Daten des Nutzers beruhen, frei. Darüber hinaus kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

4. Jugendschutz
Bestellungen werden nur von Personen angenommen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind.
5. Geltung
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der LikörFactory Vertriebs oHG und dem Besteller gelten, auch für alle zukünftigen Geschäfte, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die LikörFactory Vertriebs oHG nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann bindend, wenn die Firma LikörFactory Vertriebs oHG ihnen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

6. Vertragsabschluss
Bei den Abbildungen der Produkte können Farb-, bzw. andere Abweichungen entstehen, die durch unterschiedliche Qualität der verwendeten PC-Technik oder ähnlicher Ursachen entstehen. Dieses ist zu berücksichtigen und stellt insbesondere keinen Umtausch- oder Reklamationsgrund dar. Abweichungen in Größe, Farbe und der sonstigen Ausführung begründen keine Gewährleistungsansprüche. Alle aufgeführten Artikel sind von uns sorgfältig hergestellt und geprüft.

7. Lieferung
Die angegebenen Lieferfristen dienen zur Orientierung. Als verbindlich gelten nur gesondert und schriftlich vereinbarte Liefertermine.

8. Rückgaberecht
Handelt es sich bei den bestellen Produkten um, speziell für den Kunden angefertigte Waren (Likör nach Wunsch; Likör, Bier, Wein, Sekt mit eigenem Etikett), ist eine Rücknahme bzw. ein Umtausch ausgeschlossen. Anderweitig ist eine Rücknahme, im Rahmen des Widerrufsrecht, möglich (siehe auch 13. Widerufsbelehrung).

9. Preise
Die angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 %) sowie Verpackungs- und Versandkosten. Diese werden vor Ausführung der Bestellung bekannt gegeben.

10. Versand und Gefahrtragung
Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt durch den Verkäufer. Die Ware ist während des Transportweges versichert. Die Gefahr geht an den Käufer über, sobald die Sendung an diesen übergeben wurde.

11. Eigentumsvorbehalt- und Rechte
Die Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Die Rechte von Etikett, welche durch die Firma LikörFactory Vertriebs oHG gestaltet wurden, bleiben bei dieser. Desweiteren wird die Firma LikörFactory Vertriebs oHG berechtigt, Etikettendesigns aller Kunden, für Werbezwecke zu nutzen.Betreffend der vom Auftraggeber ausgewählten Etiketten-Texte bzw. Abbildungen stellt uns dieser von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus der Verletzung von Rechten dieser Dritten ergeben, soweit die Verletzung auf solchen Bestandteilen beruht, die vom Kunden vorgegeben wurden. Dies gilt ebenfalls durch Etiketten, welche im Auftrag des Kunden, durch die Firma LikörFactory Vertriebs oHG designt wurden. Die Firma LikörFactory Vertriebs oHG kann diesbezüglich nicht für Copyright- oder Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden.

12. Zahlung
Die Ware gilt erst dann als bezahlt, wenn der Verkäufer uneingeschränkt über den Betrag verfügen kann. Gerät der Käufer in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. der Nachweis eines höheren Schadens durch den Verkäufer ist zulässig. Werden dem Verkäufer Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so können Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen verlangt werden.

13. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

LikörFactory Vertriebs oHG
Herrenleithengasse 2
95659 Arzberg

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für individuell angefertigte Spirituosen sowie Produkte mit individuellem Etikett (siehe auch 8. Rückgaberecht).

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Erfüllungsort für die Lieferung ist die Versandstätte des Verkäufers. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der BRD (Bundesrepublik Deutschland). Bei Kaufverträgen mit Unternehmern, die Kaufleute im Sinne des HGB sind, ist Gerichtsstand Wunsiedel im Fichtelgebirge.


Stand: Oktober 2011